„Wir brauchen Personal mit Managerqualitäten“
Die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen verteidigen die vom Niedersächsischen Innenministerium angedachten Besoldungserhöhungen für hauptamtliche Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte in Niedersachsen als angebracht und maßvoll.
Es handele sich um eine langjährige Forderung der kommunalen Spitzenverbände. Die aktuelle Einstufung stamme aus dem Jahr 1996 und werde dem heutigen Anforderungsprofil eines Managers kommunaler Belange nicht mehr gerecht: „Die Besoldungsordnung tut so, als wären die Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte nichts anderes als die früheren Gemeinde- und Oberkreisdirektoren, schon die zeitlichen Anforderungen an die Amtsinhaber haben sich aber drastisch geändert.“, erläutert Ulrich Mädge, Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg, als Präsident des NST derzeitiger gemeinsamer Sprecher von Städte- und Gemeindebund, Landkreistag und Städtetag. Zudem stünden die niedersächsischen Kommunen wie andere Arbeitgeber auch in einem Wettbewerb um qualifiziertes Personal. Da der Verdienst abhängig von der Einwohnerzahl der Gemeinde sei, sei es gerade in kleinen und mittleren Gemeinden jetzt schon schwierig, qualifiziertes Führungspersonal für diese verantwortliche Position zu gewinnen, so Mädge.
Hauptamtliche Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte trügen als Chefs der kommunalen Verwaltung in der Regel Verantwortung für mehrere Hundert Beamte und Angestellte. In Hannover seien das allein rund 7.000 Personen, für die Herr Schostok in der Pflicht stehe. Die Hauptverwaltungsbeamten trügen Verantwortung für den gesamten Bereich der Daseinsvorsorge in ihrem Gebiet, steuern Millioneninvestitionen, verträten die Anliegen Ihrer Kommune in der Öffentlichkeit und kümmerten sich um die Probleme der Bürger. „Das erfordert Managerqualitäten, absolut vergleichbar mit Führungspositionen in der Wirtschaft“, ergänzt Göttingens Landrat Bernhard Reuter, Präsident des Niedersächsischen Landkreistages.
Zudem befinde sich Niedersachsen im Vergleich der Bundesländer im unteren Drittel der Bezahlung: Nur in Schleswig-Holstein und den neuen Ländern sei die Besoldung niedriger, in fast allen anderen Ländern höher als in Niedersachsen. Auch sei die zeitliche Belastung in den letzten Jahren stetig gewachsen und durchaus ähnlich. Schon die Bürgermeister kleiner niedersächsischer Gemeinden hätten einen 12-16-Stunden-Tag, alle Hauptverwaltungsbeamten in Niedersachsen seinen praktisch rund um die Uhr für das Gemeinwesen aktiv. Daher sei es angemessen, die Einstufung der Hauptverwaltungsbeamten an die veränderten Rahmenbedingungen maßvoll und angemessen anzupassen werden. Auch die angeblichen Erhöhungsbeträge seien verzerrt: „Wir brauchen mehr denn je Personal mit Managerqualitäten. Hauptamtliche Bürgermeister sind und müssen Vollprofis bleiben. Das sollte sich auch in der Bezahlung niederschlagen“, so Dr. Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes abschließend.
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Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens
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