Steuerschätzung: Das Schlimmste abgewendet, weitere Hilfen dennoch dringend erforderlich
Die zusätzliche Steuerschätzung im September prognostiziert gegenüber dem Ergebnis aus dem Mai keine weiteren erheblichen Einbrüche für die Kommunen in Deutschland.
Dennoch muss 2020 nach wie vor mit einem Rückgang der kommunalen Steuern von etwa 10 Mrd. Euro gegenüber 2019 gerechnet werden. Auch 2021 wird das Niveau von 2019 noch nicht wieder erreicht sein.
"Die Unterstützung unserer Städte und Gemeinden durch Bund und Land war dringend erforderlich. Wir brauchen diese Hilfen auch in den kommenden Jahren, um handlungsfähig zu bleiben!", so Dr. Marco Trips, Präsident des NSGB.
Der NSGB fordert, insbesondere die Investitionsfähigkeit der Kommunen in den kommenden Jahren deutlich zu verbessern, um auf diesem Wege auch die Konjunktur abzuschieben und den massiven Investitionsstau vor Ort aufzulösen. Um dies zu erreichen, sind keine kleinteiligen und komplizierten Förderprogramme erforderlich, sondern eine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung.
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Pressemitteilung Nr. 10/2020 vom 10.09.2020
Niedersächssischer Städte- und Gemeindebund
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