Lies: "Atommüll-Endlagersuche muss transparent verlaufen!"
Umweltminister Olaf Lies sowie Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund informieren Kommunen zur Standortbestimmung
Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) sieht die Notwendigkeit, eine dauerhafte und sichere Lösung für die Endlagerung von dem im Inland verursachten hochradioaktiven Atommüll zu schaffen. Das Standortauswahlgesetz wurde auch aufgrund der Erfahrungen in Gorleben darauf ausgerichtet, dass das Verfahren partizipativ, wissenschaftsbasiert, transparent, selbsthinterfragend und lernend ausgestaltet wird, um im Ergebnis einen Standort mit der bestmöglichen Sicherheit zu finden. Niedersachsen ist nach der Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete Ende September dieses Jahres mit mehr als 80 Prozent der Landesfläche im weiteren Auswahlverfahren vertreten und damit besonders stark betroffen.
„Viele Städte und Gemeinden sind überrascht, dass auch ihr Gebiet als grundsätzlich geeignet im Zwischenbericht Teilgebiete genannt wurde. Umso wichtiger ist es aus ihrer Sicht, das weitere Verfahren fair und transparent fortzusetzen. Hierfür setzen sich das Land Niedersachsen und der NSGB gemeinsam und nach Kräften ein“, so Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies und NSGB-Präsident Marco Trips.
Auf Grund der Suche nach Rohstoffen ist der Untergrund in Niedersachsen vielleicht gründlicher erforscht als in anderen Bundesländern, es liegen viele Informationen zur Geologie vor. „Wir in Niedersachsen werden darauf achten, dass dies nicht dazu führt, dass Gebiete mit einer sehr guten Datenlage dadurch in den Fokus geraten“, so Lies. „Wir werden - wo sinnvoll - auch Experten mit der Bewertung der Teilgebiete in Niedersachsen beauftragen.“ Die niedersächsischen Gebietskörperschaften werden vom Land bei der fachlichen Einordnung des Zwischenberichts unterstützt. „Wir wollen sicherstellen, dass die Inhalte den interessierten Bürgerinnen und Bürgern verständlich und nachvollziehbar vermittelt werden können“, so Lies.
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Pressemitteilung 18/2020 vom 16.12.2020
Nds. Städte- und Gemeindebund
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