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Ohne Hilfe hilflos in die Zukunft

Städte- und Gemeindebund: Niedersachsens Kommunen brauchen den Schutzschirm des Bundes

"Wir unterstützen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für einen milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen. Wichtig ist, dass allen Kommunen sehr schnell geholfen wird, sonst leidet das gesellschaftliche Leben schwer", erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, heute in Hannover. "Die Städte und Gemeinden brauchen im Moment jeden Euro. Wir haben zusätzliche Aufwände für Hygienemaßnahmen in Kindergärten, Schulen, auf Sportanlagen und in fast allen öffentlichen Bereichen. Dazu müssen wir an allen Ecken und Enden investieren und helfen - und das bei massiven Einnahmeausfällen durch ausbleibende Gewerbesteuer. Hier fehlen in jeder Gemeinde ungefähr 190 Euro pro Einwohner, da kann sich jeder die Löcher in den Kassen ausrechnen. Ohne Bundesmittel wird das nicht zu leisten sein. Daher hoffe ich, dass der Durchbruch jetzt gelingt und das Land Niedersachsen mitzieht. Insbesondere begrüße ich, dass auch Niedersachsens bisheriges Entschuldungsprogramm berücksichtigt werden soll. Nun muss das Land auch seinen Teil leisten. Nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise", so Trips