Krankenhäuser in wirtschaftlichen Schwierigkeiten: NSGB sieht die Entwicklungen bei den Niels-Stensen-Kliniken mit großer Sorge

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund hat die von den Niels-Stensen-Kliniken Anfang der Woche getroffenen und gestern veröffentlichten Entscheidungen mit großer Sorge zur Kenntnis genommen. „Das sind ganz harte Botschaften für die Menschen im Landkreis Osnabrück und der Umgebung. An diesen Entwicklungen zeigt sich, dass die stationäre Versorgung in den ländlichen Räumen Niedersachsens nicht abstrakt, sondern ganz konkret in Gefahr ist. Besonders bitter ist die angekündigte Schließung des Krankenhaustandortes in der Gemeinde Ostercappeln. Die Klinik genießt in ihren Fachbereichen der Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie einen hervorragenden Ruf und ist zugleich größter Arbeitgeber der Gemeinde. Dass ausgerechnet ein so exzellentes Krankenhaus in der Fläche schließen muss, ist nicht nachvollziehbar“, kommentierte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, die gestern von den Niels-Stensen-Kliniken bekanntgegebenen Maßnahmen.

Nach Angaben des Klinikverbundes wird mit dem beschlossenen Konzept vor allem auf den Fachkräftemangel, die – aufgrund der unzureichenden Betriebskostenfinanzierung durch den Bund – schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die in ihren Details nicht vorausschaubare Krankenhausreform reagiert. „Die Nils-Stensen-Kliniken haben gestern ebenfalls darüber informiert, dass sich die wirtschaftliche Situation des Krankenhauses in Thuine im benachbarten Landkreis Emsland als ausgesprochen schwierig darstellt, da man die laufenden Kosten nicht mehr aus eigener Kraft decken könne und haben vor diesem Hintergrund die Einleitung eines Schutzschirmverfahren angekündigt. Dieser Zustand ist unerträglich. Das Konzept von Bundesgesundheitsminister Lauterbach scheint aufzugehen, durch eine unterlassene auskömmliche Betriebskostenfinanzierung eine ungesteuerte Bereinigung der Krankenhauslandschaft herbeizuführen. Dieses Unterlassen ist sträflich. Wir können an dem Beispiel des Niels-Stensen-Verbundes studieren, dass dieses Unterlassen Kliniken in Existenznöte bringt, die für die Versorgung unverzichtbar sind. Das ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und die Bürger:innen, die einen Anspruch auf eine qualitativ hochwertige und flächendeckende Versorgung haben. Ich wünsche mir sehr, dass die Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus Niedersachsen wahrnehmen, dass das Nichthandeln des Bundesgesundheitsgesundheitsministers ganz gravierende Auswirkungen auf die stationäre Versorgung der Einwohner:innen in unserem Flächenland hat und unverzüglich die erforderlichen gesetzgeberischen Maßnahmen zur Rettung der Kliniken in die Wege leiten“, so der abschließende Appell von Dr. Trips.

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